AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen eduGLOBAL GmbH


§ 1 Geltungsbereich

1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „Bedingungen“) enthalten die auf alle Vertragsbeziehungen zwischen dem/der KursteilnehmerIn oder dem Unternehmen im Sinne des § 14 BGB (im Folgenden „Kunden“) und der eduGLOBAL GmbH, Erbprinzenstr. 27 und 34, 76133 Karlsruhe, vertreten durch die Geschäftsführerin Frau Fotini Papadopoulos (im Folgenden „eduGLOBAL“) geltenden Bedingungen. Regelungen dieser Bedingungen, die ausdrücklich als nur für Verbraucher geltend bezeichnet sind, gelten nicht für Unternehmer.

2. Es gelten ausschließlich die folgenden Bedingungen. Entgegenstehenden oder von diesen abweichenden Bedingungen des Kunden widerspricht eduGLOBAL hiermit ausdrücklich, es sei denn, eduGLOBAL hat deren Geltung ausdrücklich  zugestimmt.

3. Die Bedingungen der eduGLOBAL gelten auch für alle künftigen Geschäfte der eduGLOBAL mit dem Kunden, ohne dass es ihrer erneuten ausdrücklichen Einbeziehung bedarf; sind die Bedingungen geändert worden, so gelten diese ab dem Zeitpunkt, in dem sie dem Kunden erstmals zugegangen sind oder er die Möglichkeit der Kenntnisnahme hatte, es sei denn, dieser widerspricht unverzüglich schriftlich.

4. Bestimmte Dienstleistungen können jeweils separaten Vertragsbedingungen unterliegen. In diesem Fall wird darauf gesondert hingewiesen. Soweit diese Regelungen für einzelne Bereiche von den Vorschriften dieser Bedingungen abweichen, gelten die Regelungen der besonderen Bedingungen vorrangig gegenüber der jeweiligen Regelung dieser Bedingungen.

 

§ 2 Teilnahmevoraussetzungen

Der Kunde muss mindestens 18 Jahre alt sein. Jüngere Kunden benötigen die schriftliche Einwilligungserklärung ihrer Erziehungsberechtigten.

 

§ 3 Anmeldung

1. Die Präsentation der Dienstleistungen auf der Homepage von eduGLOBAL stellt kein bindendes Angebot der eduGLOBAL dar. Erst die Anmeldung zu den jeweiligen Kursen bzw. die Bestellung der jeweiligen Dienstleistung durch den Kunden ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB.

2. Die Anmeldung zu den Kursen der eduGLOBAL erfolgt durch das Absenden des ausgefüllten Online-Anmeldeformulars oder durch das Unterzeichnen eines Vertrags in Papierform. Im Fall der Online-Anmeldung erhält der Kunde eine Bestätigung per E-Mail. Erst mit Zugang dieser E-Mail im Falle einer Online-Anmeldung bzw. bei Unterzeichnen des Vertrages durch eduGLOBAL im Falle einer schriftlichen Anmeldung in Papierform, erfolgt die Annahme des Angebots und damit der Vertragsschluss.

 

§ 4 Bezahlung

1. Die Unterrichtsgebühren werden mit dem Zustandekommen des Vertrags zur Zahlung fällig und sind bei einer Online-Anmeldung sofort nach Erhalt der Anmeldebestätigung und bei einer schriftlichen Anmeldung in Papierform sofort nach Erhalt des Vertrages zu entrichten.

2. Bei Zahlungsverzug kann eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 2,50 € für jede Mahnung erhoben werden.

3. Möchte der Kunde den gebuchten Kurs über die vertraglich vereinbarte Zeit hinaus weiterhin besuchen, ist die Unterrichtsgebühr nochmals zu entrichten und zwar ebenfalls im Voraus spätestens eine Woche vor Beginn des neuen Kurses.

4. Bei Fernbleiben vom Unterricht seitens des Kunden bleibt die Zahlungsverpflichtung vollständig bestehen. Ein Anspruch auf Nachholen der ausgefallenen Stunden besteht weder bei Unterbrechung aus Gründen, die eduGLOBAL nicht zu vertreten hat, noch bei Fernbleiben des Unterrichts seitens des Kunden. Dies gilt auch im Fall von Unterrichtsausfall aufgrund höherer Gewalt (Unwetter, Blitzschlag, Feuer, Wasser, Schnee und Eis etc.).

5. Die Absage des Einzeltrainings muss 24 Stunden vorher erfolgen. Ansonsten wird eine Unterrichtseinheit in Rechnung gestellt.

 

§ 5 Schulungsangebot

1. Der Sprachkurs findet, wenn nicht anders vereinbart, in den Räumen der eduGLOBAL GmbH statt. Eine Unterrichtseinheit beträgt 45 Minuten.

2. Bei Unterrichtsausfall, welcher der Sphäre von eduGLOBAL zuzuordnen ist, wird das Kursmodul um die Anzahl der ausgefallenen Unterrichtseinheiten verlängert. Gleiches gilt, wenn die Unterrichtsstunden aufgrund von Feiertagen, öffentlichen Veranstaltungen, Krankheit der Lehrkraft oder Ferien ausfallen. Klassenausflüge und Schulveranstaltungen gelten als Unterricht.

3. Die eduGLOBAL behält sich das Recht vor, das Schulungsangebot insoweit zu modifizieren, dass das Lehrgangsziel nicht verändert wird und gegebenenfalls einen Wechsel der Lehrkraft vorzunehmen. Insbesondere begründet dies kein Recht zum Rücktritt oder zur Kündigung.

4. Voraussetzung für die Durchführung eines Kurses ist im Regelfall das Erreichen der Mindestteilnehmerzahl vor Beginn des Kurses. Der Kursbeginn kann sich so lange verzögern, bis die Mindestteilnehmerzahl erreicht ist oder der Kurs findet mit weniger Teilnehmern und anteilig reduzierten Unterrichtsstunden statt.

 

§ 6 Kündigung, Laufzeit

1. Die Start- und Endtermine der einzelnen Kurse ergeben sich aus der Anmeldebestätigung oder dem Vertrag in Papierform.

2. Der Kunde hat das Recht, bis zu 14 Tagen vor Kursbeginn ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu kündigen. Bei einer Kündigung zwischen 14 und 7 Tagen vor Kursbeginn erstattet eduGLOBAL die Hälfte der Kursgebühr zurück. Ab 7 Tagen vor Kursbeginn wird die komplette Kursgebühr einbehalten. Die Anmeldegebühr, deren Höhe sich aus dem jeweiligen Vertrag ergibt, wird in jedem Fall einbehalten.

3. Die Kündigung hat schriftlich gegenüber eduGLOBAL an die in der Anmeldebestätigung genannte Adresse zu erfolgen. Maßgeblich für den Zeitpunkt der Kündigung ist der Eingang der Kündigung bei eduGLOBAL.

4. Das Fernbleiben vom Kurs gilt nicht als Kündigung.

5. Bei Nichterreichen der im Einzelfall festgelegten Mindestteilnehmerzahl oder aus wichtigen Gründen, die eduGLOBAL nicht zu vertreten hat (z.B. bei kurzfristigem Ausfall von Lehrkräften), kann eduGLOBAL den Vertrag fristlos kündigen. In diesen Fällen werden bereits geleistete Zahlungen für hierdurch nicht in Anspruch genommene Unterrichtseinheiten erstattet.

 

§ 7 Widerrufsrecht

Dem Kunden steht für online abgeschlossene Verträge ein Widerrufsrecht zu. Hinsichtlich der Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Widerrufsrechts wird auf die Widerrufsbelehrung im Anhang verwiesen. Diese Regelung gilt nur für Verbraucher.

 

§ 8 Haftungsbeschränkung

1. eduGLOBAL haftet uneingeschränkt auf Schadensersatz oder auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Schäden infolge Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

2. Bei der sonstigen schuldhaften Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt.

3. Eine Kardinalspflicht im Sinne des § 8 Absatz 2 ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf.

4. Im Falle einer Haftung für einfache Fahrlässigkeit ist die Ersatzpflicht der eduGLOBAL für Sachschäden und daraus resultierende weitere Vermögensschäden auf einen Betrag von 1 Mio. Euro je Schadensfall (entsprechend der derzeitigen Deckungssumme der Haftpflichtversicherung der eduGLOBAL) beschränkt, auch wenn es sich um eine Verletzung vertragswesentlicher Pflichten handelt.

5. Eine weitergehende Haftung von eduGLOBAL als in den vorstehenden Absätzen dieses § 8 vorgesehen, ist – ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs (insbesondere Ansprüche aus der Verletzung von vertraglichen Haupt- und Nebenpflichten, unerlaubter Handlung sowie sonstiger deliktischer Haftung) – ausgeschlossen.

6. Der Ausschluss oder die Begrenzung von Ansprüchen gemäß den vorstehenden Absätzen gilt auch für Ansprüche gegen Mitarbeiter und Beauftragte von eduGLOBAL.

7. Eine Änderung der Beweislast ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

 

§ 9 Datenschutz

1. eduGLOBAL erhebt Daten bei einer Anfrage über das Online-Formular, über E-Mail oder bei der Anbahnung, dem Abschluss, der Abwicklung und der Rückabwicklung eines Vertrages. Diese Daten werden von uns gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts erhoben, gespeichert und verarbeitet.

2. Die personenbezogenen Daten des Kunden, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten), werden ausschließlich zur Abwicklung der zwischen eduGLOBAL und dem Kunden abgeschlossenen Verträgen verwendet.

3. Die personenbezogenen Daten des Kunden, welche erforderlich sind, um die Inanspruchnahme der Angebote von eduGLOBAL zu ermöglichen und abzurechnen (Nutzungsdaten), werden ebenfalls ausschließlich zur Abwicklung der zwischen eduGLOBAL und dem Kunden abgeschlossenen Verträge verwendet. Solche Nutzungsdaten sind insbesondere die Merkmale zur Identifikation des Kunden als Nutzer, Angaben über Beginn und Ende sowie über den Umfang der jeweiligen Nutzung und Angaben über die von dem Kunden als Nutzer in Anspruch genommenen Telemedien.

4. Personenbezogene Daten werden nur so lange gespeichert, bis der Zweck erfüllt ist, zu dem sie uns anvertraut wurden. Soweit handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen zu beachten sind, kann die Speicherdauer zu bestimmten Daten bis zu 10 Jahre betragen.

5. eduGLOBALgibt keine personenbezogenen Kundendaten an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner, die zur Vertragsabwicklung die Übermittlung von Daten erfordern. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.

6. Der Kunde hat jederzeit ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten, soweit dem keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht. Hierfür ist eduGLOBAL unter folgenden Kontaktdaten zu erreichen: per E-Mail info@eduglobal.de, telefonisch über +49 (0) 7 21 - 2 03 99 90 oder per Telefax über +49 (0) 7 21 - 2 03 99 92.

 

§ 10 Urheberrecht

Das Erstellen von Ton- und Bildaufnahmen während des Unterrichts ist den Kunden ohne Genehmigung der eduGLOBAL aus urheberrechtlichen Gründen nicht gestattet. Von eduGLOBAL zur Verfügung gestelltes Lehrmaterial darf ohne Genehmigung der eduGLOBAL auf keine Weise verwertet, insbesondere nicht verbreitet oder öffentlich wiedergegeben werden.

 

§ 11 Gesonderte Regelungen für Sprachvisum

1. Für Kunden, die ein Sprachvisum zur Einreise benötigen, wird die Kursgebühr für die gesamte Laufzeit der Buchung mit der Anmeldung zur Zahlung fällig und ist sofort nach der Anmeldung komplett zu überweisen. Nach Eingang der Zahlung stellt eduGLOBAL die Anmeldebestätigung für den Kurs aus und versendet diese an den Kunden per E-Mail oder Post. Für den Postversand wird eine zusätzliche Bearbeitungsgebühr von 3,00 Euro erhoben.

2. Bei Ablehnung des Visums benötigt eduGLOBAL den Nachweis des zuständigen Deutschen Konsulats und wird die bereits überwiesene Kursgebühr nach Erhalt dieses schriftlichen Ablehnungsbescheids abzüglich der durch die Bearbeitung entstandenen Kosten, die in der Regel 140 € betragen, per Überweisung an den Kunden zurückerstatten. Dem Kunden steht der Nachweis frei, dass keine oder geringere Bearbeitungskosten entstanden sind. Für die Rücküberweisung anfallende Kosten trägt der Kunde. Kann der Kunde aus sonstigen Gründen nicht am Kurs teilnehmen, werden keine Kosten erstattet, es sei denn, diese Gründe hat eduGLOBAL zu vertreten.

 

§ 12 Sonstige Bestimmungen

1. eduGLOBAL und der Kunde sind sich einig, bei der Geltendmachung ihrer jeweiligen Rechte eine einvernehmliche Lösungssuche zu betreiben; sie werden dabei die jeweilige besondere Situation des Anderen berücksichtigen.

2. Der Vertrag und die Rechte gemäß diesem Vertrag sind nicht ohne die vorherige schriftliche Zustimmung der nicht abtretenden Partei übertragbar oder abtretbar. Die Zustimmung darf nicht unbillig verweigert werden.

3. Der Vertrag, einschließlich dieser Bedingungen, stellt die gesamte Vereinbarung zwischen eduGLOBAL und dem Kunden dar und setzt alle früheren Vereinbarungen bezüglich des Gegenstands des Vertrages außer Kraft. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.

4. Alle Ergänzungen, Zusätze und Änderungen irgendeiner Bestimmung dieses Vertrages, einschließlich dieser Bedingungen, und alle Verzichtserklärungen auf irgendeine Bestimmung des Vertrages, einschließlich dieser Bedingungen, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, wenn sie nicht durch eine individuelle, unmittelbar zwischen den Parteien ausgehandelte Vereinbarung geschehen. Dies (Schriftform) gilt insbesondere auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses und den Verzicht auf das Schriftformerfordernis selbst. Zur Einhaltung der Schriftform genügt eine Übermittlung per E-Mail nicht.

5. Der zwischen eduGLOBAL und Kunde bestehende Vertrag unterliegt vorbehaltlich zwingender internationalprivatrechtlicher Vorschriften dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtsübereinkommens.

6. Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des § 1 Abs. 1 des Handelsgesetzbuches, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so sind die Gerichte in Karlsruhe für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem betreffenden Vertragsverhältnis ausschließlich zuständig. In allen anderen Fällen kann eduGLOBAL oder der Kunde Klage vor jedem aufgrund gesetzlicher Vorschriften zuständigen Gericht erheben.

7. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen aus irgendeinem Grund unwirksam sein oder werden, berührt dies die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen in der Regel nicht. Die Parteien sind gehalten, in einem solchen Fall eine Vereinbarung zu treffen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Klausel am nächsten kommt und wirksam vereinbart werden kann. Kommt eine solche Vereinbarung nicht zustande, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften. Der Vertrag ist entgegen Satz 1 dieses Absatzes nur dann unwirksam, wenn das Festhalten an ihm auch unter Berücksichtigung der nach Satz  3 und 4 vorgesehenen Änderung eine unzumutbare Härte für eine Vertragspartei darstellen würde.

 

Anhang

Widerrufsbelehrung (gilt nur für online abgeschlossene Verträge)

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (eduGLOBAL GmbH, Institut für Sprache und Bildung, Erbprinzenstr. 27 und 34, 76133 Karlsruhe, Tel.: +49 (0) 7 21 - 2 03 99 90, Fax: +49 (0) 7 21 - 2 03 99 92, E-Mail: info@eduglobal.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

 

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An

eduGLOBAL GmbH

Institut für Sprache und Bildung

Erbprinzenstr. 27 und 34

76133 Karlsruhe

Fax: +49 (0) 7 21 - 2 03 99 92

E-Mail: info@eduglobal.de

 

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):

 

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

 

Name des/der Verbraucher(s)

 

Anschrift des/der Verbraucher(s)

 

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

 

Datum

 

(*) Unzutreffendes streichen.